Stundentafelkürzungen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf an allgemeinbildenden Oberschulen

Antwort des Herrn Mildner-Spindler für das Bezirksamt:

Die Beantwortung dieser Anfrage basiert auf einer Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung, Außenstelle Friedrichshain-Kreuzberg, Schulaufsichtsbereich Grund- und Sonderschulen, da das grundsätzlich in diesen Verantwortungsbereich fällt. Von dieser Stelle wurde als erstes mitgeteilt, dass sie bei der Beantwortung der Fragen davon ausgegangen sind, dass mit Stundentafelkürzungen wohl gemeint sei, die zur Verfügung stehenden Stunden für die sonderpädagogische Förderung für SchülerInnen mit festgestelltem sonderpädagogischen Bedarf im gemeinsamen Unterricht an den Oberschulen.

In dem Zusammenhang wird zu 1. geantwortet, da landesweit eine Umverteilung der zur Verfügung stehenden Stunden zugunsten der Schulanfangsphase an Grundschulen, d.h. für die Klassenstufe 1 und 2 vorgenommen wurde, stehen dem Bezirk FK für die Förderung der SchülerInnen mit sonderpädagogischen Förderbedarf an den Oberschulen für das Schuljahr 2007/98 insgesamt 1157,8 Stunden zur Verfügung. Im Schuljahr 2006 waren 1337,3 Stunden also ca. 180 Stunden mehr. Eine kontinuierliche Verringerung, wie in der Frage formuliert hat in den letzten Jahren im Oberschulenbereich nicht stattgefunden.

Zu 2: Haben trotz noch ausstehender Entscheidungen, das ist die Frage wird geantwortet, für das Schuljahr 2007/08 haben im Bereich Lernen keine Kürzungen stattgefunden. Im Bereich geistige Entwicklung wurde die Stundenzuweisung um eine Stunde pro Schüler gekürzt. D.h. von ca. 10 Stunden auf 9 Stunden.

Zu 3: Wird ausgeführt, dass von weiteren Kürzungen nichts bekannt sei und

zu 4: wird darauf verwiesen, da ja hier sozusagen auf die Rolle des BA abgehoben wird, dass dazu von der Senatsverwaltung keine Aussage gemacht werden könnte, was sachlich so erst mal richtig ist.

Ich will, um das nicht all zu kurz zu machen, unter 4: anfügen, dass über den Bezirkselternausschuss uns durchaus bekannt ist die Diskussion um die Absenkung, wie unter 2. z.b. hingewiesen und das uns auch bekannt geworden ist, wie die Senatsverwaltung argumentiert hinsichtlich einer Absenkung der Stunden in Friedrichshain-Kreuzberg entgegen den landesweiten Normen oder Standards, die da angelegt worden sind. Da bei uns im Bezirk der Bedarf recht großzügig gesehen wurde und demzufolge dort eine Kürzung verantwortbar sei. Das haben wir oder auch meine Abteilung zum Anlass genommen, mit Abgeordneten im Abgeordnetenhaus dazu die fachpolitische Diskussion zu suchen.

Ich bin mit dem Leiter des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes, mit der Leiterin des Kinder- und jugendpsychiatrischen Dienst und mit Elternvertretern aus dem Bezirkselternausschuss ins Abgeordnetenhaus gegangen und haben schulpolitische Sprecher darüber informiert, wie wir sowohl die Bedarfe als auch die Situation hier Vorort im Bezirk einschätzen und darum gebeten, dass dies sozusagen ins Augenmerk von Schulpolitikern mit einbezogen wird. Ich sehe das als eine normale bezirkliche Verhandlung an hinsichtlich einer solchen fachpolitischen Auseinandersetzung.