Stadtbau Ost

Wir fragen das Bezirksamt:

Welche nicht mehr genutzten Gebäude der sozialen Infrastruktur in Friedrichshain werden mit Fördergeldern aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtbau Ost“, Programmteil „Rückbau 2004“ und Programmteil „Rückführung der städtischen Infrastruktur“ ganz oder teilweise abgerissen und für welche hat das Bezirksamt Umbau und Vermietung vorgesehen?

Auf welchen Betrag beläuft sich bisher der kommunale Mitleistungsanteil an der Finanzierung der Kapazitätsreduzierungen, Umnutzungen und Rückbauten nach diesem Programm und wie hoch sind die Folgekosten dieser infrastrukturellen Anpassungsmaßnahmen?

Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, gestützt auf Prozessbeobachtung und Wirkungskontrolle des Förderprogramms Stadtumbau Ost, die mit dem Programm gesetzten Rahmenbedingungen und lokale Umsetzung des Stadtumbaus zu verbessern?

Berlin, den 17.04.2007
Rita Waldukat und Andreas Lüdecke (WASG)